Freiheit am Hindukusch?
Über 8.000 Tote, darunter viele Zivilisten, sowie den höchsten Stand an Gewalthandlungen seit der US-Invasion verzeichneten die Vereinten Nationen im Jahr 2007 in Afghanistan. Die Zahl der Selbstmordattentate hat sich seit 2005 annähernd verachtfacht, die Sicherheitslage im Land dramatisch verschlechtert. 70 Prozent der Afghanen leben mit chronischem Nahrungsmittelmangel, 25 Prozent ohne ausreichende Wasserversorgung, Schlafmohnproduktion dominiert die Landwirtschaft.
Trotz einer breiten Ablehnung des Bundeswehreinsatzes innerhalb der deutschen Bevölkerung soll die deutsche »Freiheit« mit permanent wachsender Truppenstärke »am Hindukusch verteidigt werden«. Zwei große militärische Missionen werden in Afghanistan unterschieden: Die US-geführte »Operation Enduring Freedom« (OEF) mit dem Ziel der »Terrorismusbekämpfung«. Deutsche Soldaten sind an diesem, auf die ganze Region ausgelegten Einsatz nur außerhalb Afghanistans beteiligt. Die zweite Mission ist die »International Security Assistance Force« (ISAF). Daran ist die Bundeswehr mit 3.500 Soldaten beteiligt.
Völkerrechtliche Legitimation
Die völkerrechtliche Legitimation der OEF wurde mit dem Recht auf Selbstverteidigung und dem Ausrufen des Bündnisfalls (Art.5 Natovertrag)
Zivil-militärischer Einsatz
Neben dem Auftrag der Sicherheitsunterstützung wird die Bundeswehr auch gern als Wiederaufbautruppe gesehen. So genannte »Provincial Reconstruction Teams« (PRT) sollen auf lokaler Ebene im Rahmen des zivil-militärischen Engagements Hilfe zum Wiederaufbau leisten. Die Bilder Brunnen bauender deutscher Soldaten hat wahrscheinlich jeder schon einmal irgendwo gesehen. Dass ein wirklicher Aufbau nie geplant war, zeigt sich allerdings schon am Missverhältnis der Ausgaben für militärische Einsätze und Wiederaufbau (bspw. 5:1 in Kundus). In Panzern durchs Land walzende militärische Einheiten haben zudem vermutlich noch nirgends für Völkerverständigung oder gesteigertes Sicherheitsgefühl der ansässigen Bevölkerung geführt. Die Ablehnung der vermehrt als Besatzer betrachteten Truppen hat sich noch verstärkt, seitdem die schon zuvor weit schlechter angesehene OEF-Mission in immer dichtere Nähe zur ISAF rückt und die Kommandostrukturen teilweise in Personalunionen aufgehen.
Interessenlage
Das Interesse an Afghanistan erklärt sich aus der strategischen Lage des Landes. So existieren Überlegungen zum Bau von Pipelines vom kaspischen Becken bis an das arabische Meer unter Umgehung des Irans. Die Aufrechterhaltung des Förderbetriebs wäre ohne befriedetes Hinterland undenkbar. Auch bei einem möglichen Angriff auf den Iran wäre Afghanistan als direktes Nachbarland strategisch unverzichtbar.
Die momentanen Machthaber in Afghanistan, außer den ausländischen Militärs noch die Regierung unter Hamid Karzai, aufgrund seiner beschränkten Macht auch »Bürgermeister von Kabul« genannt, sind klar als Protagonisten des Neoliberalismus zu identifizieren.
Die Umstrukturierungsmaßnahmen kommen derzeit einem Ausverkauf des Landes gleich, zentrale Teil-Ökonomien werden langfristig nicht in afghanischer Hand sein. Eine militärische Lösung kann es nicht geben, eine zivile scheint seitens der Besatzer nicht gewünscht.
Über 8.000 Tote, darunter viele Zivilisten, sowie den höchsten Stand an Gewalthandlungen seit der US-Invasion verzeichneten die Vereinten Nationen im Jahr 2007 in Afghanistan. Die Zahl der Selbstmordattentate hat sich seit 2005 annähernd verachtfacht, die Sicherheitslage im Land dramatisch verschlechtert. 70 Prozent der Afghanen leben mit chronischem Nahrungsmittelmangel, 25 Prozent ohne ausreichende Wasserversorgung, Schlafmohnproduktion dominiert die Landwirtschaft.
Trotz einer breiten Ablehnung des Bundeswehreinsatzes innerhalb der deutschen Bevölkerung soll die deutsche »Freiheit« mit permanent wachsender Truppenstärke »am Hindukusch verteidigt werden«. Zwei große militärische Missionen werden in Afghanistan unterschieden: Die US-geführte »Operation Enduring Freedom« (OEF) mit dem Ziel der »Terrorismusbekämpfung«. Deutsche Soldaten sind an diesem, auf die ganze Region ausgelegten Einsatz nur außerhalb Afghanistans beteiligt. Die zweite Mission ist die »International Security Assistance Force« (ISAF). Daran ist die Bundeswehr mit 3.500 Soldaten beteiligt.
Völkerrechtliche Legitimation
Die völkerrechtliche Legitimation der OEF wurde mit dem Recht auf Selbstverteidigung und dem Ausrufen des Bündnisfalls (Art.5 Natovertrag)
- ISAF in Afghanistan, mit dabei: 3.500 Bundeswehrsoldaten
Zivil-militärischer Einsatz
Neben dem Auftrag der Sicherheitsunterstützung wird die Bundeswehr auch gern als Wiederaufbautruppe gesehen. So genannte »Provincial Reconstruction Teams« (PRT) sollen auf lokaler Ebene im Rahmen des zivil-militärischen Engagements Hilfe zum Wiederaufbau leisten. Die Bilder Brunnen bauender deutscher Soldaten hat wahrscheinlich jeder schon einmal irgendwo gesehen. Dass ein wirklicher Aufbau nie geplant war, zeigt sich allerdings schon am Missverhältnis der Ausgaben für militärische Einsätze und Wiederaufbau (bspw. 5:1 in Kundus). In Panzern durchs Land walzende militärische Einheiten haben zudem vermutlich noch nirgends für Völkerverständigung oder gesteigertes Sicherheitsgefühl der ansässigen Bevölkerung geführt. Die Ablehnung der vermehrt als Besatzer betrachteten Truppen hat sich noch verstärkt, seitdem die schon zuvor weit schlechter angesehene OEF-Mission in immer dichtere Nähe zur ISAF rückt und die Kommandostrukturen teilweise in Personalunionen aufgehen.
Interessenlage
Das Interesse an Afghanistan erklärt sich aus der strategischen Lage des Landes. So existieren Überlegungen zum Bau von Pipelines vom kaspischen Becken bis an das arabische Meer unter Umgehung des Irans. Die Aufrechterhaltung des Förderbetriebs wäre ohne befriedetes Hinterland undenkbar. Auch bei einem möglichen Angriff auf den Iran wäre Afghanistan als direktes Nachbarland strategisch unverzichtbar.
Die momentanen Machthaber in Afghanistan, außer den ausländischen Militärs noch die Regierung unter Hamid Karzai, aufgrund seiner beschränkten Macht auch »Bürgermeister von Kabul« genannt, sind klar als Protagonisten des Neoliberalismus zu identifizieren.
Die Umstrukturierungsmaßnahmen kommen derzeit einem Ausverkauf des Landes gleich, zentrale Teil-Ökonomien werden langfristig nicht in afghanischer Hand sein. Eine militärische Lösung kann es nicht geben, eine zivile scheint seitens der Besatzer nicht gewünscht.
